Boulevardtheater, Schmierenkomödie -Schurkenstück?!

In meinem Beitrag vom 12.1.18 zum Abschluss der „Sondierungen“ heißt es einleitend:

„Jetzt ist das Boulevardstück (oder doch eher Schmierenkomödie?) mit dem Titel „Sondierungen“ endlich beendet, das uns seit Tagen vorgeführt worden ist.“

Nun denke ich darüber nach, ob die Wortwahl für die Verhandlungen überhaupt passend war und ob ich nicht besser den Begriff „Schurkenstück“ hätte wählen sollen. Warum ich jetzt darüber nachdenke? Nun, weil ich beim Schreiben des Beitrags noch nicht den aktuellen SPIEGEL (Ausgabe 3 vom 13.1.18) in den Händen hatte. Glaubt man nämlich dem SPIEGEL, dann haben uns die Sondierer, was den sog. Familiennachzug“ angeht, ganz gewaltig an der Nase herumgeführt.

Klar war ja sowieso, dass es nur um den Familiennachzug von Menschen mit „subsidiärem Schutz“ ging, eine Gruppe, die insgesamt nur einen kleinen Teil der ebenso grob wie sachlich falsch „Flüchtlinge“ genannten Gruppe ausmacht. Von  der Debatte,ob der für diese Gruppe bis Ende März ausgesetzte Familiennachzug weiter aufgehoben wird oder nicht, sind die Menschen mit Asylstatus überhaupt nicht betroffen, denn hier steht der Familennachzug nicht zur Debatte. Entscheidend sind in diesem Zusammenhang einerseits die Regelungen des DublinII-Vertrages und der Begriff der Familie. Und hier hat sich, laut SPIEGEL (S. 24), einiges getan. Währen die „Sondierer“ uns zum „Familiennachzug“ also ein „hartes Ringen um Zahlen“ vorführen, kommen aus Brüssel ganz andere Setzungen. Denn anders als in den bisherigen Dublin-Reglungen soll nun nicht mehr das Land für den Asylantrag zuständig sein, in dem der Asylsuchende ankommt, sondern, so der Vorschlag aus Brüssel, das Land, in dem bereits Familienangehörige leben. Zugleich soll der Begriff „Familie“ ausgeweitet werden, sozusagen weit über den Kern einer Familie hinaus bis zu einer Art  „Clan-Zugehörigkeit“. Zudem soll  allein die „Behauptung“ der Familienzugehörigkeit ausreichen, um unter diese Bestimmungen zu fallen. Der SPIEGEL beruft sich in seinem Artikel auf einen Vermerk aus dem Innenministerium  und Einschätzungen von CDU-Parlamentariern, namentlich auf Ole Schröder, Parlamentarischer Staatssekretär im Innenmenisterium, CDU, sowie die Unionspolitiker Stephan Mayer und Stephan Harbart.

Während hier die GroKo-Sondierer also ein Scheingefecht um Zahlen führen, stimmen CDU- und SPD-Mitglieder in Brüssel einem Vorschlag zu, der die bisherigen Dimensionen des Familiennachzugs sprengen würde.

Wenn das kein Schurkenstück ist!

Die Koalition der Verlierer oder Wie man ein totes Pferd reitet

Mit indianischen Weissagungen ist das so eine Sache. Der in der Öko-Bewegung äußert beliebte Spruch, als Weissagung der Cree bezeichnet, Erst wenn der letzte Baum gerodet, der letzte Fluss vergiftet, der letzte Fisch gefangen ist, werdet Ihr merken, dass man Geld nicht essen kann.“, stammt entgegen der landläufigen Meinung wohl nicht vom Cree-Häuptling Seattle, sondern von der kanadischen Dokumentarfilmerin Alanis Obomsawin.

Insofern muss man auch vorsichtig sein mit der Herkunft des Spruchs „Wenn Du entdeckst, dass Du ein totes Pferd reitest, steig ab.“, der den Dakota-Indianern zugesprochen wird. Vielleicht stammt diese Weisheit von einem Pferdezüchter aus Westfalen oder einem sieglosen Jockey von der Trabrennbahn in Gelsenkirchen.

Und erst recht vorsichtig sein muss man mit Meinungsumfragen, deren Aussagekraft, das wissen wir spätestens seit den falschen Prognosen zum Brexit-Entscheid und zur Wahl Trumps, nicht immer von besonderer Treffgenauigkeit ist. Insofern müssen die Sondierer von CDU/CSU und SPD auch nichts um die Ergebnisse der neusten Umfragen zur GroKo geben. Danach liegt die Zustimmung zu dieser Neuauflage der  abgewählten Regierung nur noch bei 45%, wogegen 52% der Befragten eine Neuauflage weniger gut bzw. schlecht finden (Deutschland Trend/infratest dimap vom 4.1.18). Und auch die Ergebnisse der jüngsten Sonntagsfrage (8.1.18/INSA) kann man geflissentlich vernachlässigen. Nach dieser Umfrage kämen CDU und CSU nur noch auf 31,5% (BuTa-Wahl 32,9) und die SPD lediglich auf bescheidene 19,5 %, verlöre also gegenüber der Bundestagswahl noch einmal ein Prozent! Die Großkoalitionäre würden also gegenüber der Bundestagswahl 2017 weiter an Zustimmung einbüßen, die SPD würde sogar unter 20% gedrückt. Zulegen könnten die AfD (von 12,6 auf 13,5 %), aber auch Grüne und Linke. Die FDP wäre mit minimalen Verlusten dabei (10% statt 10,7%). Nach diesen Ergebnissen kann man also durchaus das GroKO-Projekt als totes Pferd bezeichnen.

Dass CDU/CSU und SPD diesen Pferdleichnam aber trotz sinkender Zustimmungswerte weiterhin reiten wollen, kann mehrere Gründe haben: In dem Spruch heißt es ja, man solle absteigen, wenn man es merkt, dass das Pferd tot ist. Vielleicht liegt ja bei den drei Parteien eine Denkblockade vor, so dass sie noch nicht gemerkt haben, dass sie ein totes Pferd reiten. Für diese Annahme spricht, dass Lars Klingbeil, seines Zeichens Generalsekretär der SPD, nach der ersten Sondierungsrunde meinte, der Welt mitteilen zu müssen:

„Wir befinden uns in einer neuen Zeit. Und diese neue Zeit braucht eine neue Politik.“

Das ist schon mal ein Brüller, wenn auch ein wenig bei der FDP abgekupfert, die ihr Wahlprogramm zur Bundestagswahl unter das Motto gestellt hatte „Neues Denken“. Was neu ist an der Politik, die beabsichtigt ist, erschließt sich allerdings noch nicht ganz – bis jetzt, so hört man, habe man sich lediglich auf einen Ausgabenrahmen verständigt, der soll, wie schon bei den Jamaika-Verhandlungen besprochen, zwischen 40 und 50 Milliarden Euro liegen. In dieser Größenordnung sollen dann die Kosten der Geschenke liegen, die dem Wahlvolk gemacht werden können – von den Steuern, die das Wahlvolk zuvor fleißig selbst erarbeitet hat.

Ach ja – das alte und eh nicht realistische Klimaziel wird wohl beerdigt, nämlich die bis zum Jahre 2020 geplante Reduktion  des Kohlendioxidausstoßes um 40% gegenüber 1990. Vielleicht ist das die neue Politik? Das Eingeständnis eines Scheiterns als Programm für die Zukunft!

Um im Bild vom Pferd zu bleiben, hieße das für die GroKo:

Wir streichen die Stallung in hellen Farbtönen, schaffen einen neuen Sattel an, verdoppeln die Futterration für das Pferd, kaufen eine größere Peitsche und lassen täglich durch uns gewogene Medien verlautbaren, dass wir die vom Volk gewählten Reiter sind – und deshalb gilt:

Unser Pferd ist zwar tot, aber wir reiten trotzdem weiter!