Konfetti! Konfetti! Der Bundestag als Partyzone

 

Endlich hatten auch die Grünen ´mal wieder etwas zu feiern! Und taten es mit bereit gehaltenen Konfetti-Kanonen, deren Inhalt sie über sich selbst nach der Entscheidung über die „Ehe für alle“ rieseln ließen.

Aber was da als „Sternstunde“ des Parlaments abgefeiert wurde, nämlich eine Entscheidung, deren  Verfassungskonformität wohl noch überprüft werden wird, war, aus einem anderen Blickwinkel betrachtet, doch eher eine peinliche Veranstaltung! Weiterlesen… „Konfetti! Konfetti! Der Bundestag als Partyzone“

NRW JETZT KRAFTLOS UND FÜNF JAHRE ARMINLAND

Statt einer Einleitung

Der Souverän, das Volk, der Wähler hat gesprochen. Und er wollte einen Regierungswechsel. Und den wird er auch bekommen. Als GROKO oder als schwarz-gelbe Koalition. Dazu hat beigetragen, dass der Souverän weitaus zahlreicher an die Wahlurnen gegangen ist als bei der letzten Landtagswahl. Und das ist doch zweifach positiv: eine stärkere Wahlbeteiligung  und ein Regierungswechsel. Beides sind Basis-Elemente einer Demokratie, die sich eben nicht – wie etwa UEFA und FIFA, Nordkorea, China oder Russland-  auf die Macht einflussreicher Clans oder Familien, die Macht der Bajonette oder die Herrschaft einer Partei stützt, sondern auf das (Wahl-)Volk, den „großen Lümmel“ (H. Heine).

Ein drittes Element kommt hinzu: rechnet man die Prozente für die „bürgerlichen“ Parteien SPD, CDU, FDP und Grüne zusammen, haben über 83 % für die Etablierten gestimmt und nur rund 13% für die „Ränder“, also Linke und AfD. Im Gesamtblick finden die genannten vier „bürgerlichen“  Parteien somit eine gewaltige Zustimmung durch den Souverän, und somit erscheint das System insgesamt doch als von großer Stabilität. Weiterlesen… „NRW JETZT KRAFTLOS UND FÜNF JAHRE ARMINLAND“

Für wie dumm hält man uns eigentlich?

Das habe ich mich am Wochenende einmal mehr gefragt. Zunächst am Samstag. Da war zu lesen, dass der Bund – besser: nur der Bund, nicht also aufsummiert die Ausgaben der Gemeinden und Länder — zur Bewältigung der „Flüchtlingskrise“ im vergangenen Jahr 21,7 Milliarden Euro ausgegeben hat. Das lasse ich ´mal unkommentiert einfach so stehen! Aufgeregt haben mich  aber Belehrungen wie die eines „Konjunkturexperten“ des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung, der meinte sagen zu müssen, dies könne man „als ein riesiges Konjunkturprogramm“ verstehen, da ein großer Teil des Geldes „in die Wirtschaft geflossen“ sei, so etwa über die Konsumausgaben der Flüchtlinge und Baumaßnahmen. Weiterlesen… „Für wie dumm hält man uns eigentlich?“

Das Recht auf Dummheit oder Wir waren ja auch nicht klüger!

Mein Gott, die armen jungen Grünen in Rheinland-Pfalz. Da haben sie sich einen shitstorm eingehandelt mit ihrer Forderung, die Fans sollten während der Fußball-WM auf Fahnen verzichten. Auf Twitter und Facebook hatte die Grüne Jugend gepostet: „Patriotismus=Nationalismus. Fußballfans Fahnen runter.“ Weiterlesen… „Das Recht auf Dummheit oder Wir waren ja auch nicht klüger!“