Eine Vision für Gelsenkirchen?

»Wie möchtest Du morgen leben?« Diese Frage wurde nicht zufällig von der CDU in ihrem Wahlkampf mit dem Spruch »Für ein Land in dem wir gut und gerne leben« indirekt beantwortet. Von der Politik wurde, neben der Reaktion auf tagespolitische Themen, früher eine Vision davon entwickelt, wie sie sich eine Gesellschaft, ein Land oder eine Stadt vorstellt.
Neben floskelhaften, allgemeingültigen, Begriffen und Sätzen wie »gerechte Gesellschaft«, »wir kümmern uns«, »niemanden zurücklassen« oder »für die Menschen«, wären das konkrete Vorstellungen davon, wie man, wie wir, in der Zukunft leben wollen.

Für Gelsenkirchen scheint es keine Idealvorstellung davon zu geben. Man scheint die Hoffnung zu haben, dass ein großes Industrieunternehmen allen Arbeit geben wird und alles wieder so wird wie früher.
So wird es nicht kommen.
Und selbst wenn es ein großes Unternehmen gäbe, dass in der Stadt Arbeitsplätze zu vergeben hätte, so würden aus Gelsenkirchen sicher die wenigsten Facharbeiter dort arbeiten.

Was will Gelsenkirchen eigentlich in Zukunft sein? Weiterlesen… „Eine Vision für Gelsenkirchen?“

Ein Scheitern, aber doch kein Staatsnotstand!

„Jetzt ist also Platz geschaffen für den smarten Lindner oder seinen Kumpel Kubicki, der im Moment damit zu kämpfen hat, dass ihm vor überbordendem Selbstbewusstsein nicht die Sakko-Knöpfe abplatzen.“

So schrieb ich in meinem Jamaika-Beitrag vor etlichen Tagen zum Beginn der  „Sondierungen“. Nun muss ich in gewisser Weise Abbitte leisten – nicht bei den GRÜNEN, die sich unter dem staatstragenden Mantel der Gesamtverantwortung schon bis zur Kenntlichkeit verbogen haben, um ja nicht den Traum von Staatsämtern und Dienstwagen platzen zu lassen.

Nein, Abbitte muss ich bei Herrn Lindner leisten! Nicht dass er und seine Partei mir besonders am Herzen lägen. Eine Wiederkehr dieser Gruppierung war nicht mein erster Wunsch! Aber immerhin:Lindner steht nun in einem  Sturm der Entrüstung- und ich hoffe, dass er ihn durchsteht.

Jetzt ist von Staatsverantwortung die Rede – etwa zu hören von dem alten Uhu, der sich im Präsidialamt eingerichtet und die Bonarpartine Merkel zum Pläuschchen einbestellt hat, um – bildlich zu verstehen- tröstend seine Patschehand auf ihr Knie zu legen (das rechte oder linke?). Und Herr Oppermann (falls den noch jemand kennt) spricht sogar von Staatsnotstand!

Nichts da! Gescheitert sind lediglich Verhandlungen zwischen vier Parteien, die gut daran getan hätten, solche Verhandlungen überhaupt nicht aufzunehmen, denn einen Wählerauftrag hat es dazu zu keiner Zeit gegeben. Und würden sie – etwa die GRÜNEN – ihr wahl-programmatisches Geplauder überhaupt ernst genommen haben, hätte von vornherein klar sein müssen, dass diese Koalition keine Perspektive (gerne auch:Projekt genannt) für unser Land hätte entwickeln können, denn was ist der Kompromiss zwischen „Kommt alle her zu uns!“ und „Bei 200 000 ist Schluss!“

Was klar ist, ist dieses:Wir befinden uns in einer Phase der Kanzlerinnen-Dämmerung, Merkel hat abgewirtschaftet.Denn von ihr hat man während der gesamten Sondierungen nicht einen programmatischen Vorstoß gehört, nicht eine Zielsetzung inhaltlicher Art. Ihr Programm einzig und allein:Machterhalt. Und wie ihr Ziehvater Kohl, den sie einst gestürzt hat, um an die Macht zu kommen, klammert sie sich nun starrsinnig an ihr Amt, so als sei sie alternativlos!

Wenn Merkel so von sich überzeugt ist, dann muss es heißen: Auf in eine Minderheitsregierung! Das schadet nicht, nein, das kann dem Parlament nur guttun, denn Merkel müsste sich von Fall zu Fall eine Mehrheit sichern. Es könnte dem Parlament die Bedeutung zurückgeben(LEGISLATIVE!), die es dem Grundgesetz nach hat, nämlich Gesetze zu entwickeln, Debatten anzustoßen, das Volk (Dem deutschen Volke-steht über dem Reichstag) zu repräsentieren, also unterschiedliche politische Strömungen zur Geltung kommen zu lassen.

Am besten wäre es, wenn sich auch gleich noch die Fraktionen auflösten und das einträte, was eigentlich auch vorgesehen ist, nämlich dass jeder Abgeordnete nur seinem Gewissen verpflichtet ist! Wenn er denn eins hat!

Also: Fenster und Türen geöffnet und DURCHZUG BITTE!

 

Kiffen, Jah und Heilserwartung: Jamaika als Versorgungseinrichtung und Opportunismuspfuhl

Am Anfang der Erzählung vom Aufbruch stand die unausgesprochene Absprache der Täuschung des Souveräns, der soeben der Regierung sein Misstrauen ausgesprochen hatte, indem er zwei ehemalige sogenannte Volksparteien stimmenmäßig abgestraft und zugleich einer seit Monaten als brauner Schmuddelpartei diffamierten Gruppierung einen großen Teil seiner Stimmen – im Bundesland Sachsen rund 27% – gegeben hatte. Diese unausgesprochene Absprache hieß: KEINE NEUWAHLEN!

Und da die eine ehemalige Volkspartei sogleich verkündete, aus Verantwortung für die Demokratie – also wegen der Schmuddelpartei – die Führungsrolle in der Opposition übernehmen zu wollen und die MI-MA-MUTTI-Kanzlerin sogleich verkündete, es gäbe keinen Grund, irgendetwas zu ändern, vor allem nicht an ihrer Kanzlerschaft, wurde das Projekt JAMAIKA ausgerufen, natürlich unter Führung von MI-MA-MUTTI und ihrer CDU.( Nur nebenbei: betrachtet man das Ergebnis der CDU alleine, also ohne die Stimmen für die CSU, hat diese  „Volkspartei“ bei der Bundestagswahl nur 26,8 % der Wählerinnen und Wähler auf sich „vereinigen“ können).

Was Jamaika angeht: Dort gibt es bekanntlich die Bewegung bzw. Glaubensrichtung der Rastafari. Diese lehnen das westliche politische System, von ihnen Babylon genannt – übrigens vormals in den „Offenbarungen des Johannes“ als „Hure Babylon“ die Bezeichnung für das römische Imperium  –  als dekadent und korrupt ab, glauben, Haile Selassie sei der wiedergekehrte Messias, JAH genannt, und leben, abgesehen vom Kiffen und der Reggae-Musik, von einer extensiven Heilserwartung.

Und eine solche Heilserwartung schwebt nun über den Gesprächen zu einer Jamaika-Regierungskoalition. Auch hierbei gibt es wieder eine unausgesprochene Absprache: diese besteht darin, dass man öffentlich, also in Verlautbarungen vor der Presse und in den Einheitssoßen-Fernseh-Plauderveranstaltungen mal in Zweifelspose den Kopf hin- und her bewegt wie ein Wackel-Dackel auf der Hutablage im Auto oder auch schon mal die Stirn in Falten legt und dabei „Der Weg ist noch weit“ oder auch „Es gibt noch Schwierigkeiten auf dem Weg“ murmelt, faktisch aber bereits das  Platznehmen auf den Regierungsbänken vorbereitet.

Die MI-MA-MITMACH-MUTTI hat schnellstens dafür vorgesorgt, indem sie ihren Finanzminister auf den Stuhl des Bundestagspräsidenten weggelobt hat. Das ist der Lohn dafür, dass er zwar manches, was die Raute auf zwei Beinen in den letzten Jahren getan hat, wohl nicht gutgeheißen hat, aber nie öffentlich gegen sie opponierte. Kalt abserviert – wie manch anderer Kopf der CDU!

Jetzt ist also Platz geschaffen für den smarten Lindner oder seinen Kumpel Kubicki, der im Moment damit zu kämpfen hat, dass ihm vor überbordendem Selbstbewusstsein nicht die Sakko-Knöpfe abplatzen. Und für den grünen Cem, den so schwäbisch-näselnd daherkommenden Bedächtigen, für den es, altersmäßig gesehen, nun wirklich Zeit für ein Ministeramt wird (LAST EXIT: Außenministerium), steht der Posten von Gabriel bald zur Verfügung. Und was KGE angeht, die mit MUTTI den Glauben (Protestantismus) und die Herkunft (ehemals sozialistische TÄTERÄTETE) gemeinsam hat, wird sich auch noch ein Posten in der Regierung oder in der Fraktionsführung finden lassen.

Inhalte? Man wird schon alles soweit kleinhäckseln, dass es irgendwie passt. Opportunismus ist ja auch eine Haltung, die man einnehmen und mit der man Politik machen kann. Und was ein echter Jamaika-Freak ist, der kifft sich die Welt halt schön, vertraut auf JAH und besäuft sich an seiner eigenen Heilserwartung!

Vor dem nächsten Spiel der Nationalmannschaft also „Einigkeit und Recht und Freiheit“ in einer Bob-Marley-Version!

Nur noch (Rechts-)Populisten unterwegs?

Liegt es am Fipronil in den Eiern? Oder an den wegen des Kotaus der Politiker vor der Auto-Diesel-Mafia in der Luft befindlichen Stickoxiden? Oder am Wetter? Oder an einer wachsenden Neigung, Fehlentwicklungen nicht mehr zu ignorieren?

Irgendwie gerät der Kampf gegen den Rechts-Populismus etwas aus dem Fokus! Vor allem, was die Auseinandersetzung mit dem Erstarken der AfD und der sog. Flüchtlingsthematik angeht, wobei zwischen beiden Teilthemen ein gewisser Zusammenhang existiert(e).

Galt vor etlichen Wochen noch die Gleichung: Kritik an der Flüchtlingspolitik = Rechtspopulismus = Rechtsradikalismus = schon fast Nazitum, so kommt seit geraumer Zeit auf mehr oder weniger leisen Sohlen ein Paradigmenwechsel in der Flüchtlingsfrage daher.

Was eben noch wütende Reaktionen und Beschimpfungen auslöste, scheint nun zum politischen Mainstream geworden zu sein, nämlich die banale Einsicht, dass die Bundesrepublik Deutschland nicht in der Lage ist, eine stets weiter wachsende Zahl von Flüchtlingen (Schutzsuchenden, Geflüchteten) aufzunehmen.

Was Angela Merkel auf dem CDU-Parteitag in Essen Ende 2016 in eine noch in Merkel-Art verklausulierte Botschaft packte („ Eine Situation wie die des Sommers 2015 kann, soll und darf sich nicht wiederholen. Das war und ist unser und mein erklärtes politisches Ziel.“), nämlich eine Phraseologie, die eine Selbstkritik an ihrem Satz „Wir schaffen das!“ ebenso vermied wie an ihrer Entscheidung vom Sommer 2015, wird angesichts der wieder anschwellenden Zahl von Flüchtlingen, die über das Mittelmeer und auch die eigentlich geschlossene „Balkan-Route“ nach Europa kommen wollen, in konkretere Aussagen gegossen.

So etwa von FDP-Chef Lindner. Der nannte (in einem Interview mit der WAZ, 5.August) nicht nur ein Einwanderungsgesetz als eine Grundbedingung für eine Koalition, sondern machte einen deutlichen Unterschied zwischen „Flüchtlingen, die Deutschland wieder verlassen müssen, wenn die Lage in ihrem Heimatland das ermöglicht, und qualifizierten Arbeitskräften, die wir in unser Land einladen wollen.“ Gleichzeitig sprach er sich für mehr Grenzschutz im Mittelmeerraum aus und forderte die Einrichtung von Erfassungsstellen auf dem nordafrikanischen Festland für Asylsuchende und Arbeitsmigranten. Auf die Frage, ob er die zivilgesellschaftlichen Retter, die mit ihren Schiffen im Mittelmeer kreuzen, um Flüchtlinge aufzunehmen, verurteile, antwortete er trocken: „Auch edle Motive können zu schlechten Ergebnissen führen“, was indirekt nichts anderes bedeutet als den Vorwurf, die Hilfsorganisationen arbeiteten den Schlepperbanden in die Hände.

Würde man in älteren Zeitungsartikeln blättern oder sich entsprechende Quasselrunden in den Talk-Shows noch einmal zu Gemüte führen, gleichgültig ob bei Plasberg, Maischberger oder Illner, würde man Politiker oder andere Zeitgenossen erleben, die mit gutmenschlichem Empörungsfuror auf den Vertreter solcher Positionen verbal eindreschen.

Aber es gilt eben auch in diesem Zusammenhang Bob Dylans Album-Titel aus dem Jahre 1964: „The Times The Are a-Changin´“.

Zweites Beispiel.

Das „Sturmgeschütz der Demokratie“, also DER SPIEGEL, selbst monatelang energischer Kämpfer gegen den (rechten)Populismus, macht schon in der Überschrift zum Leitartikel (!!) der Ausgabe 32 vom 5.8.2017 klar, dass der Wind sich gedreht hat, wenn es heißt. „Grenzen der Humanität. Europa muss politisch entscheiden, wie viele Flüchtlinge es aufnehmen will.“(S.6)

Der Artikel fordert „alle“ dazu auf, sich endlich von den „Lebenslügen“ zu verabschieden und endlich zu definieren, wie viele „Flüchtlinge die EU aufnehmen will.“ Und weiter: „Man kann das Kontingent nennen, Quote oder Obergrenze(…).“  Und in der Konsequenz heißt es im Beitrag: „Wenn Europa alle aufnähme, die einen Anspruch auf Schutz geltend machen können, würde das die Gemeinschaft wirtschaftlich und vor allem politisch überfordern.“

Was ist das jetzt also, die Positionen von Lindner und des Spiegel-Leitartikels? Ist das Populismus oder Rechts-Populismus? Ist das ein inhumanes oder nazistisches Gedankenwerk?  Oder ist das eine schlichte Kenntnisnahme der Wirklichkeit, die man (aus sicher gut gemeinten Gründen, aus Hilfsbereitschaft und moralischer Verpflichtung) lange verdrängt hat – vielleicht auch in dem Gefühl, eine geschichtliche Schuld abzuarbeiten!

So gesehen ergibt sich eine eigentümliche Paradoxie, eine dialektische Volte: die Umfragewerte der AfD stagnieren, sinken sogar teilweise, aber einige ihrer politischen Vorstellungen zur Flüchtlingsthematik sind offensichtlich nicht mehr nur in der politischen Schmuddelecke zu finden. Was einst Populismus genannt wurde, ist heute nahezu mainstream!

DATHATSICHMAWIDDAJELOHNT ——DERJIPFELUNDICH———-

Endlich hattet sich für mich ma widda jelohnt. Ich mein, wenne 600 Kilometer anreist, dann willze doch auch wat davon haben, nicht nur rumlatschen und Parolen schrein.

Zu de letzten Jipfels war ich auch. Aba da kam man ja nich nah jenug dran. Aba diesmal: Mitten inne Millionenmetropole. Dat wusst ich gleich:da jeht wat.

Meine jrößte Sorje wa, datt die Bullen son Kuschelkurs fahn. Dat wär schlecht jewesen. Dann hätten die nützlichen Idioten vonne Linken und Jrünen ja nicht rummaulen können und die Bullen kritisieren. Dann hättet schon doof ausjesehen, wenn wer einfach so durche Viertel jezogen wären! Und auf wen hätte man dann Steine werfen sollen. Auf tanzende Chöre oder singende Tänzer? Auf irjendwelche Pazifisten vonne Resterampe des Kirchentachs?Auffe autonomen Trommelgruppen oder antiimperialistische Rollstuhlfahrer?

Aber so:jedenfals japet ein Feindbild!Wat denken die Bullen sich ooch. Vermummungsverbot durchsetzen! Meine Sturmhaube, dat is für mich doch sowat wie ne Kutte fürn Hells Angel oder der Rosenkranz für en Priester.

Jedenfalls: Freitach inee Elbchaussee, dat war jeil, wat wa da an Autos abjefackelt haben. Den Cocktail aus Kohlenmonoxid, Blausäure, Stickoxiden, Ruß, Kohlendioxid und anderen Giftstoffen, der entsteht, wann man den Lack, die Kunststoffe und die Betriebstoffe in Brand setzt, die in son Auto drinne sind, den riechste noch tajelang.

Und nachts dann inne Schanze. Da ham war der Fratze der Jlobalisierung so richtig inne Fresse jehaun, als wer die Sparkasse zerlejt haben und die Drojerie.Und dat janze Jlas auffe Strasse. Ich hab noch jedacht: Du jehs nich über Asphalt, du jehs hier inne Nacht über Kristall!

Und die Steine und die Barrikaden und die Feuer und die Leuchtjeschosse und die Böller und die Rufe und die Bullenschweine und die Hitze der Brände- dat ist kaum zu beschreiben. Dat war einmalich. Dat wa der ultimative Kick!

Diesmal hatet sich echt jelohnt, dat ticket für den intercity der Bahn war sein Jeld wert. Jezz hoff ich nur noch, dat der Intercity  morjen pünktlich losfährt, damit ich beim Umsteigen nich den Anschlusszuch verpass!

Also, Leute! Faust jeballt und VENCEREMOS!