Kapitel 26: Soll und Haben – eine Bilanz der „Revolution“

Am Ende eines jeden Kampfes stellt sich die Frage: Hat es sich gelohnt? Nun gut! Gelohnt hat es sich immer dann, wenn man gewonnen hat. Und das hatten wir.

Aber reicht das? Muss man nicht gerade in der Politik tiefer gehen, indem man fragt: Wie ist dieser Sieg in seinen positiven und negativen Auswirkungen zu bewerten? Was an ihm war flüchtig und was von Dauer? Es gilt also, eine Soll und Haben-Bilanz zu ziehen, und das möchte ich jetzt tun. Fangen wir mit der Haben-Seite an. Meine letzten Bemerkungen zur Wahl 75 (Stichwort: „Paradigmenwechsel“) beziehen sich nicht nur auf die Stimmungslage bei der Wahl. Ich bin auch grundsätzlich davon überzeugt, dass die innerparteilichen Auseinandersetzungen mit dem bekannten Ergebnis zu einer positiven Imageauffrischung der GE-SPD geführt haben. In Wirklichkeit war das neue Image aber nur die äußere Hülle eines tatsächlich veränderten Kerns. Anders gesagt: Die sog. „Revolution“ hatte der Ortspartei einen dringend notwendigen Demokratie- und Modernisierungsschub gegeben, der sie anschließend in die Lage versetzte, besser, intelligenter und offener das aufzunehmen und zu verarbeiten, was sich an anderen Stellen der Gesellschaft und der Politik bereits Bahn gebrochen hatte. Mehr noch: Durch den Ablauf der Kontroverse fand auch ein Lernprozess statt.

Der Partei (und der Öffentlichkeit) wurden zwei Modelle der Konfliktbewältigung vorgeführt.

► Hier ein autokratisches Beharren auf dem, was gewesen war, und ein Verteidigen des Bestands mit autoritären, administrativen und bürokratischen Mitteln,

► dort die Mobilisierung demokratischer Strukturen von unten mit neuen Aktionsformen und dem Willen zur Weiterentwicklung. Indem sich die Partei für den zweiten Weg entschied, entschied sie sich für ihre eigene Zukunft. Damit hatte die Gelsenkirchener Partei an politischer Kultur gewonnen, ein Vorgang, der insgesamt nicht unterschätzt werden darf. Verändert hatte sich auch der Organisationscharakter der GE-Partei. War sie noch bis Ende der 60er faktisch eine reine Gewerkschaftspartei, in diesem Sinne also eine geschlossene Gesellschaft gewesen, so begann sie ernsthaft erst in den 70ern, sich auch für andere zu öffnen. Pointiert kann man sagen, dass das Godesberger Programm von 1959 erst in den 70ern in der GE-SPD angekommen war – auch eine Folge der „Revolution“. Was ist sonst noch von dem, was wir damals als Jusos auf unsere Fahnen geschrieben haben, übrig geblieben? Ich glaube, eine ganze Menge. Hier die wichtigsten Stichwörter:

► Von 1980 bis heute gibt es keine Doppelmandate mehr in der Gelsenkirchener SPD, und ich wage die Prognose, dass es sie auch in überschaubarer Zukunft nicht geben wird. Das Doppelmandatsverbot hat dazu geführt, dass sich die Spitze der SPD inhaltlich und personell verbreitert hat und dass die Balance der Macht ausgewogener ist als früher.

► Seit dreißig Jahren gibt es keine Verquickung mehr von Parteivorsitz und Stadtverwaltung. Auch Anfang 76 machten wir Jusos Druck, damit Meya wegen des Wechsels in das Amt des Oberstadtdirektors vom Parteivorsitz zurücktrat. Als OB Kuhlmann kandidierte, gab es Widerstand, und ich brachte als Alternative Egbert Reinhard ins Gespräch. Der Versuch scheiterte zwar, aber als dann Jochen Poß Nachfolger von Kuhlmann als Vorsitzender wurde, hatte sich der Grundsatz endgültig durchgesetzt. Dieser Grundsatz war so nachhaltig, dass Frank Baranowski, als er 2004 Oberbürgermeister wurde, den Vorsitz freiwillig an Dietmar Dieckmann abgab, der selbst wiederum keinerlei Verquickung mit der Verwaltung hat.

► Die Beachtung und Erfüllung der Satzung, d. h. also der demokratischen Spielregeln ist zur selbstverständlichen Umgangsform in der Partei geworden.

► Der Wandel der Partei von einer geschlossenen, auch in sich geheimniskrämerischen Organisation zu einer offenen Gemeinschaft hat erhebliche Fortschritte gemacht. Die Partei hat sich Milieus geöffnet, die nicht „klassisch“ sozialdemokratisch sind. Es ist ihr bis jetzt gut bekommen.

► Im Innenverhältnis ist besonders herauszuheben, dass ab 1976 Vertreter der Ortsvereine und der Arbeitsgemeinschaften an den Sitzungen der SPD-Ratsfraktion teilnehmen. (Dort, wo die Gemeindeordnung Nichtöffentlichkeit vorschreibt, gibt es gesonderte Regelungen.) Parteiöffentliche Ortsvereinsvorstandssitzungen und Parteitage, die Gästen offen sind, sind an der Tagesordnung. Mitwirkung ist erwünscht, nicht Abschottung.

► Schließlich das, was ich als Individualisierung des politischen Prozesses bezeichne, eine Individualisierung, die in diesem Fall nicht gleichbedeutend ist mit dem Abbau von Solidarität. Was ich damit meine, will ich an meiner eigenen Person verdeutlichen. Bei der Kandidatenaufstellung zur Landtagswahl trat ich 1979 zum ersten Mal an. Einer meiner insgesamt vier Gegenkandidaten war der Favorit Heinz Dörnemann, damals DGB-Kreisvorsitzender. Gewählt wurde ich, und zwar mit sehr deutlicher Mehrheit. Noch in den sechziger Jahren wäre es völlig unmöglich gewesen, dass ein Juso, der nur seine Person einbringt, gegen der Repräsentanten der Gewerkschaften irgendeine Chance gehabt hätte. 1979 sah die Gelsenkirchener Partei das schon anders. Es wurde nicht mehr vorrangig nach der Gruppenzugehörigkeit gefragt, sondern in erster Linie nach der Person. Das signalisierte eine Entwicklung, die der Partei auch bei anderen Personalentscheidungen gut zu Gesicht gestanden hat. Ich meine: Ohne die Veränderungen in den 70ern wäre das nicht möglich gewesen.

► Auf der Haben-Seite der „Revolution“ ist auch, so wage ich es zu sagen, Folgendes zu verbuchen: Dabei bin ich mir sehr wohl bewusst, dass ich jetzt in den Bereich der reinen Spekulation eintrete. Trotzdem behaupte ich, dass die SPD in Gelsenkirchen ohne die Ereignisse Anfang der 70er schon eher ihre absolute Mehrheit verloren hätte – und nicht erst 1999. Die Veränderung von 1975 war die Grundlage, um der Gelsenkirchener SPD noch einmal ein Vierteljahrhundert der absoluten Mehrheiten einzubringen – und zwar trotz schleppenden Strukturwandels, trotz fast durchgehend schlechter Position der SPD im Bund, trotz radikaler Verschiebung der Parteienlandschaft und trotz sich zuspitzender Sozialprobleme.

► Schlussendlich muss ein Faktum herausgehoben werden! Die Veränderung in der SPD von 1975 hatte nicht nur die Partei nach vorne gebracht. sondern auch Gelsenkirchen insgesamt! Ich halte es nicht für übertrieben zu sagen, dass ab 1976 alles in allem und trotz Fehler, die zweifellos auch zu registrieren sind, die örtliche SPD eine qualifiziertere, d. h. den neuen Bedürfnissen einer modernen Gesellschaft adäquatere Politik gemacht hat. Durch die Konzentration auf ein Mandat kümmern sich z. B. die überörtlichen SPD-Abgeordneten bis heute viel mehr um ihre originären Aufgaben in der Landes- bzw. Bundespolitik, als es früher der Fall gewesen war. Das hat u. a. die Folge, dass die Stadt bedeutend mehr von der Landes- und Bundespolitik profitiert. Auch für die Kommunalpolitik der SPD gilt, dass sie ab 75 moderner und besser geworden ist. Im zweiten Band werde ich detailliert auf diese Zusammenhänge eingehen. Am Ende des Haben-Kontos bleibt festzustellen, dass sich auch ein großes Vermögen nicht endlos konservieren lässt – erst recht nicht in der Politik. Es wird aufgezehrt, und wenn nicht wieder Neues an seine Stelle tritt, dann verschwindet es irgendwann. Die Gelsenkirchener Partei hat auch nach der „Revolution“ immer wieder, wenn auch deutlich kleinere Innovationsschübe erlebt. Dass diese nicht ausreichten, um das Debakel von 1999 zu verhindern, steht auf einem anderen Blatt.

Auf der Soll-Seite der Veränderung stehen v. a. Halbherzigkeit, Inkonsequenz und Illusionen. Ich bin der Meinung, dass ein wesentlicher Teil des damaligen Elans verpufft ist bzw. sich nicht zur vollen Blüte entfalten konnte, weil nicht konsequent genug erneuert wurde. Okay! Auch bei den historisch echten Revolutionen ist es ja so, dass die alte Gesellschaft nie ganz verschwindet, weil zum Großteil die Menschen dieselben bleiben. Es bleibt den „Neuen“ gar nichts anderes übrig, als auf einen Teil der alten Eliten zurückzugreifen, soll das neue politische Gebilde nicht sofort wieder in sich zusammenbrechen. Ich will die Sache wahrlich nicht zu hoch hängen, denn gemessen an den wirklichen Umwälzungen in der Geschichte war das, was wir gemacht haben, weniger als ein Mini-Revolutiönchen. Nichtsdestotrotz lassen sich gewisse Parallelen ausmachen, und zwar genau an der Stelle, bei der es um die Übernahme von Altlasten geht. Es mag überraschen, aber damit meine ich nur am Rande die Klientel, für die der Name Gertzen steht. Es war nur eine Frage der Zeit, wann sich das Patronagesystem dieser Prägung selber überlebte.

► Ich meine vielmehr Werner Kuhlmann, den ich durchaus, wie schon gesagt, in einer Art schätze, der aber auch viele politische Scherbenhaufen hinterlassen hat, die nach seinem (erzwungenen) politischen Rückzug und selbst nach seinem Tod noch nicht gänzlich abgeräumt waren. Nur ein Beispiel: Viele der z. T. hasserfüllten Affekte von Teilen der Gelsenkirchener Grünen lassen sich bis heute auf seine damalige Amtszeit zurückführen.

► Ich meine die Strömung, die Heinz Menzel repräsentierte, eine Strömung, bei der man tatsächlich von politischem Beton sprechen konnte. Übrigens ein Vorwurf, der von gewissen Kreisen zu Unrecht, weil immer pauschal gegen die ganze SPD erhoben wurde und wird.

► Ich meine Kurt Bartlewski, dessen einnehmende Kumpelart, die zweifellos politisch oft wertvoll war, mich lange darüber hinweg getäuscht hat, dass er sich in Fahrwassern bewegte, welche an die von Gertzen erinnerten. Dem entspricht sein politisch fragwürdiger Abgang als Oberbürgermeister, seine unberechtigte Verbitterung und schließlich sein Austritt aus der SPD.

► Schließlich meine ich nicht wenige der sog. „mittleren Funktionärsschicht“, die sich opportunistisch anhängten und dann ihre alten Spielchen fortsetzten, so als wäre zwischendurch nichts geschehen. Um es auf den Nenner zu bringen: Ich glaube, dass nach der internen Wende zu viel von dem übrig geblieben ist, was andere und ich an der Löbbert-Gruppe bekämpft haben. Die Folge davon war, dass viele anschließende Konflikte in der SPD in den nicht oder nur unzureichend bewältigten Altlasten wurzelten. Insofern blieb der Umschwung Mitte der 70er Stückwerk. Aber: Ich bin mir selbst nach über drei Jahrzehnten nicht sicher, ob man all das hätte verhindern können. Ich neige sogar mehr zu der Auffassung, dass man es nicht hätte vermeiden können. Es fehlten einfach die Menschen, die Mittel und die Möglichkeiten, das Großreinemachen im SPD-Haus mit einer Grundsanierung zu verbinden. Doch theoretisch angenommen, selbst das wäre gelungen, so hätte es auch unter dieser Bedingung keine Garantie für eine stets lupenrein saubere und makellose sozialdemokratische Politik in Gelsenkirchen gegeben. Dafür ist Politik zu interessengeleitet und zu gruppenorientiert, und auch die Menschen, die sie machen, sind nie ohne Fehler und Irrtümer.

Beispiele für diese These liefern auch wir, die wir damals neu waren. Damit bin ich bei den Illusionen, wobei ich hier nur von mir sprechen will. In der Tat habe ich am Anfang meiner politischen Laufbahn geglaubt, Teil einer Bewegung zu sein, die, um es ironisch zu sagen, der Menschheit ein goldenes Zeitalter bescheren würde – oder sich zumindest darum entsprechend bemühte. Mit dieser Einstellung bin ich auch an meine ersten Auseinandersetzungen in der SPD herangegangen. Ich wollte aus der GE-SPD eine konsequent demokratisch-sozialistische Partei machen (was immer das auch sein mag). Dabei ging es doch objektiv „nur“ um Demokratisierung und Modernisierung. Gerade den letzten Begriff hätte ich damals empört abgelehnt. Heute bin ich stolz darauf, dass wir die Partei „nur“ demokratisiert und modernisiert haben.

Mit anderen Worten: Je tiefer ich in die Politik einstieg, was ja auch bedeutete, dass sich der Blick für die tatsächlichen Gegebenheiten schärfte, desto schneller schliff sich mein ursprünglich eher naives, idealistisch-abstraktes und auch partiell überhebliches Politweltbild ab. Durch diesen Vorgang begriff ich auch das Janusgesicht politischer Illusionen. Illusionen können beflügeln und unempfindlich machen gegenüber den grauen Wirklichkeiten. Gleichwohl führen sie auf Dauer in die Irre und sind ein idealer Nährboden für erschütternde Enttäuschungen. In dieser Konstellation gibt es mehrere Alternativen.

Die eine: Der idealistische Romantiker, der mit den besten Absichten die Welt verbessern wollte und jämmerlich Schiffbruch erlitt, bleibt dennoch der alte Naivling, nur dass er jetzt alles in Grund und Boden verdammt und die Welt verachtet.

Die andere Alternative ist die Verwandlung des Enttäuschten in einen zynischen Techniker der Macht, der weitermacht, aber nichts mehr von dem glaubt, was er vorgibt zu vertreten.

Beide Typisierungen habe ich kennen gelernt, und für beide gibt es konkrete Beispiele (Namen nenne ich hier nicht). Die einen, die sich verbittert abwandten, weil das Paradies nicht kam, und andere, die zumeist aus materiellen Gründen dabei blieben, ohne dass sie noch irgendeinen echten Bezug zur Sache hatten.

Ich gehöre weder zu der einen noch zu der anderen Gruppe, bin also, wenn man so will, die dritte Möglichkeit. In der Tat habe auch ich meinen Erwartungshorizont an das politische Tun erheblich gesenkt. Trotzdem messe ich dem politischen Engagement, vorausgesetzt, es ist demokratisch, nach wie vor einen hohen Stellenwert bei.

Inzwischen meine ich sogar, dass ein bescheidenerer Erwartungshorizont eine bessere Politik hervorbringt als die viel beschworenen Visionen. In diesem, aber nur in diesem Sinn hat Helmut Schmidt Recht, wenn er sagt: „Wer Visionen hat, sollte zum Arzt gehen.“ Um nicht missverstanden zu werden: Man darf, sollte und müsste sich als guter Politiker auch große Perspektiven erlauben (auch und gerade ein Helmut Schmidt wird sie haben), wenn sie denn als das verstanden werden, was sie sind – als über den Tag hinausweisende Leitlinien, die erwünschte Entwicklungen, aber keine Heilserwartungen angeben.

So verstanden habe ich meinen ursprünglichen Ansatz als Jungsozialist über meine ganze sonstige Politikerzeit bis heute „hinübergerettet“, und mir fällt kein Grund ein, warum ich nicht dabei bleiben sollte. So empfinde ich mich denn als pragmatischen Politiker mit festen Grundsätzen, klarer Wertorientierung und übergreifenden Perspektiven, der zudem immer den Hang dazu hatte, wider den Stachel zu löcken und hier und da gegen den Strom zu schwimmen.

Ob diese Selbsteinschätzung stimmt, mögen andere beurteilen. Ich jedenfalls ordne mich so ein und kann mit ihr gut leben, auch wenn diese Grundhaltung wahrscheinlich mit dafür verantwortlich ist, dass ich eine „richtige“ politische Karriere – jedenfalls in Düsseldorf – nicht gemacht habe. von Hans Frey

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Hans Frey

Hans Frey

Hans Frey (geb. 24.12.1949 in Gelsenkirchen, verw., drei Kinder) studierte Germanistik und Sozialwissenschaften an der Ruhr-Universität Bochum und arbeitete dann als Studienrat an einem Gelsenkirchener Gymnasium. 1980 wurde er in den Landtag von Nordrhein-Westfalen gewählt, dem er bis 2005 angehörte. Seit dieser Zeit lebt er (formal) im Ruhestand. Neben der Politik war und ist Hans Frey publizistisch und künstlerisch engagiert. U. a. kreierte er 1996 als Drehbuchautor und Regisseur die Stadtrevue „Ja, das alles und mehr…“, gab sieben Jahre lang das Stadtmagazin DIE NEUE heraus und gehörte 2004 zu den Mitinitiatoren der Kunstausstellung RUHRTOPIA in Oberhausen. Im September 2007 war er Mitbegründer von gelsenART e. V., Verein zur Förderung von Kunst und Kultur im Ruhrgebiet. Unter seinen Buchveröffentlichungen finden sich u. a. - der fantastische Roman „Die Straße der Orakel“, der in einer Antike spielt, die man so aus den Geschichtsbüchern nicht kennt (2000), - das Sachbuch „Welten voller Wunder und Schrecken – Vom Werden, Wesen und Wirken der Science Fiction“ (2003), ein umfangreiches Werk, das alle Facetten der Science Fiction beleuchtet, - und sein aktuell letztes Buch (September 2009), der erste Band seiner politischen Autobiografie „Ja, das alles und mehr! – Geschichte und Geschichten aus 35 Jahren Politik“ mit dem Titel: „Wilder Honig“.
Hans Frey
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