Friedhelm Möllmann Nach den Anfangsworten der Bibel „Am Anfang schuf Gott…“, sind wohl Karl Marxens Anfangsworte des Kommunistischen Manifestes „Ein Gespernst geht um in Europa…“ der zweitberühmteste Buchanfang im alten Europa.
Hat man in den Medien die Geduld aufgebracht, auch die Nachrichten nach den Schlagzeilen zu hören oder den Kommentar der Tageszeitungen oder Magazine zu lesen, könnte man den alten Marx wieder aktuell finden. Nur leicht abgewandelt, könnte ein Europäisches Manifest anfangen: „Ein Gespenst geht um in Europa, das Gespenst des Rechtsrucks!“
Was ist geschehen? Der Traum zwei alter Männer, es möge Frieden auf ewig zwischen Deutschland und Frankreich herrschen nach den letzten drei blutigen Auseinandersetzungen, wurde die Montanunion, die EWG und schließlich dieses Groschengrab EU. Nun sind wir ja ein demokratischer Musterkontinent und die Völker Europens haben ihre Fürsten zum Lande gejagt, bzw. in ihre Schranken gewiesen oder sie zu operettenhaften, geduldeten Figuren gestutzt.
Denn, bei uns ist es der viel zitierte Artikel 20 GG, aber es ist der geschriebene oder ungeschriebene Grundsatz der Demokratie:
„Alle Gewalt geht vom Volke aus.“ Das hat nichts mit Volksentscheiden zu tun oder die Delegation des Parlamentes an die Verfassungsgerichte. Es hat damit zu tun, dass jeder Politiker des 21. Jahrhunderts nicht so tun kann, als würde er erst Volkes Willen bei der nächsten Wahl bemerken können.
Und die Völker Europas sind nicht mehr Willens, den Unfug einer Brüsseler – nicht durch eine Verfassung gestützter – Zweitregierung ohne zu Murren hinzunehmen. Die hochdotierten Brüsseler Beamten und Politiker haben es geschafft. einen Kontinent gegen sich aufzubringen.
Das Verbot von Glühbirnen zugunsten hochgiftiger Leuchtkörper aus angeblichen Umweltgründen, das Einfuhrverbot von Bananen, die nicht aus ehemaligen französischen Kolonien stammen, die Normgrößen von Äpfeln und Tomaten aus wer-weiß-Gründen, das Verbot von Paternosterfahrstühlen ohne Begründung. Die Einmischung in das bundesdeutsche Strafrecht, die Sterbehilfe für die deutsche Montanindustrie (ein subventionierter Bergmann, der mit seinem Lohn und seinen Lebenskosten den Großteil der Subventionen in Form von Steuern wieder an den Staat zurück gibt, ist volkswirtschaftlich sinnvoller als ein Hartz-IV-Empfänger), um nur einige Brüsseler Pralinen zu nennen, haben die Menschen in Europa, gelinde gesagt, sauer gemacht.
Und ein politisches Gebilde, das von den Menschen, die in seinem Bereich leben, als Besatzungsmacht empfunden wird, ist dauerhaft nicht lebensfähig.
Der Pöbel beginnt aufzumucken. Das Plebs verlangt Transparenz und Aufklärung. Er ist es leid, sich von selbsternannten Eliten an der Nase herumführen zu lassen. Und die Parteien, die nicht Links von den linken Parteien stehen, gelten als „Rechts“. Oder in Deutschland: als Radikal, als Faschistisch oder zumindest doch als Faschistoid.
Wer genau hinschaut, sieht nämlich keinen Rechtsruck in Europa, sondern Bürger, die das Gemurkse und Gewusel des Brüsseler Parlamentes (das sich auf Kosten des Steuerzahlers zwomal pro Jahr einen kompletten Umzug nach Straßburg genehmigt, man ahnt die Kosten) nicht mehr nachvollziehen können und wollen.{jcomments on}
Heinz Niski 
Bernd Matzkowski 
