Macht politisched Kräfte

Knickebein – vierzehntes Kapitel

Montag bis Donnerstag, vor acht Jahren

In den Führungszirkeln der beiden bisherigen Regierungsparteien herrschte Ratlosigkeit. Das Wahlergebnis war ein Desaster, der Auftritt der beiden Regierungsmit-glieder auf der Pressekonferenz nach der Wahl war ein politisches Debakel.

Zwar hatte man sich vor der Wahl hoch und heilig versprochen, die Regierungsarbeit gemeinsam fortzusetzen und jede andere Koalition von vornherein ausgeschlossen, nun aber wies man sich nur noch gegenseitig die Schuld am politischen Gau zu. Und man belauerte sich. Wer würde als erster aus der Deckung kommen, um mit den Wahlsiegern in Verhandlungen zu treten?

Die wiederum spielten die Karte der Koalition mit zwei der kleineren Parteien aus, die es zusammen auf etwas mehr als 15 % gebracht hatten, so dass eine Koalition mit ihnen für eine Mehrheit im Parlament rechnerisch gereicht hätte.

Am Dienstagabend kam es zu einem ersten Treffen zwischen den Spitzenleuten der Wahlsieger und Vertretern der PDWU (Partei der Werteunion), die bisher den Regierungschef gestellt hatte. Der war inzwischen aufs politische Abstellgleis verfrachtet worden, man kreidete ihm die Wahlniederlage an.

Die neue Führungsriege warf die bisherigen Treueschwüre gegenüber dem vormaligen Koalitionspartner über Bord und signalisierte die Bereitschaft, in eine Koalition mit den Wahlsiegern einzutreten.

Die PDWU sah sich mit einem gleichermaßen überraschenden wie großzügigen Macht politisched KräfteKoalitionsangebot konfrontiert. Die Partei Der Korrekten Erneuerung beanspruchte lediglich das Amt des Regierungschefs sowie zwei Ministerposten (Ministerium für strukturelle Erneuerung und Ministerium für Inneres, Schule und Bildung) für sich und bot der PDWU das Amt des Vizekanzlers und sechs Ministerien an. Die Posten der Staatssekretäre sollten in gleichem Verhältnis zwischen den beiden Parteien verteilt werden.

Die Gremien der PDWU brauchten nur einen halben Tag der Diskussion, um sich auf dieses Angebot einzulassen. Man ging davon aus, dass angesichts der Verteilung der Ministerien der Schwanz mit dem Hund wedeln konnte. Als die Entscheidung bekannt gegeben wurde, gab es von Seiten des vormaligen Koalitionspartners, der PDSG (Partei der sozialen Gerechtigkeit), wütende Proteste, heftigste Vorwürfe und Polemik, auch Teile der Presse kritisierten die Führung der PDWU, die um des Machterhalts willen jegliche Überzeugung über Bord geworfen und ihr vor der Wahl gegebenes Versprechen der Fortsetzung der Koalition gebrochen hätte.

Bereits am Mittwochabend wurde eine gemeinsame Erklärung zur Regierungsbildung vorgelegt, und am Donnerstag wurden die Mitglieder der neuen Regierung der Öffentlichkeit vorgestellt.

Als zwei Wochen später das Parlament zur konstituierenden Sitzung zusammentrat, war die Abstimmung nur eine Formsache. Mit überwältigender Mehrheit wurde die neue Regierung im Amt bestätigt und nahm ihre Arbeit auf.

In einer Regierungserklärung (Programm zur nachhaltigen Stabilisierung und ökologischen Erneuerung des Landes) wurde das Arbeitsprogramm für die folgenden Wochen und Monate verkündet. Dies sah eine rasche und unbürokratische Entschädigung der Flutopfer vor, umfasste ein Bündel von in die Milliarden gehenden Infrastrukturmaßnahmen für die Bereiche Energie, Straßen- und Wohnungsbau, Wasserwege, Landwirtschaft und Naturschutz, sah Veränderung im Bereich des Gesundheitswesens sowie von Schule und Bildung vor und enthielt eine Reihe von steuerlichen Maßnahmen (Förderung nachhaltigen Wirtschaftens, ökologischen Produzierens und energetischer Optimierung).

Die meisten der angekündigten Vorhaben hatten zuvor Eingang in das Wahlprogramm der PDKE gefunden und sollten nun umgesetzt werden. Das Regierungsprogramm trug somit eine eindeutige Handschrift – die der PDKE.

Aber immerhin fand sich als einer der letzten Punkte auch die Ankündigung in der Regierungserklärung, eine Initiative zur Abschaffung der Hundesteuer auf den Weg zu bringen, eine Forderung, auf der die Vertreter der PDWU in den Koalitionsgesprächen bestanden hatten.

In allen anderen Punkten waren sie, gemessen an ihrem eigenen Wahlprogramm, eingeknickt. Nicht ganz zu Unrecht nannte der Fraktionsführer der PDSG in der Aussprache zur Regierungserklärung den neuen Vorsitzenden der PDWU, der den Posten des Vizekanzler inne hatte, deshalb „Herr Knickebein“. Auf den darauf hin erteilten Ordnungsruf reagierten große Teile der Oppositionsfraktionen mit Gelächter.{jcomments on}

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Bernd Matzkowski

Bernd Matzkowski

geb. 1952, lebt in GE, nach seiner Pensionierung weiter in anderen Bereichen als Lehrer aktiv
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