Seit geraumer Zeit spielt der Bundestag nur eine untergeordnete Rolle – jedenfalls was die Corona-Lage angeht. Es entscheidet die Kanzlerin in einer Tafelrunde uneiniger Ritter, die aber zumeist der Kanzlerin gehorchen. Manchmal werden Entscheidungen von ihr aber auch direkt diktiert oder wieder zurückgenommen. Das ist eigentlich auch egal. Denn die hauptsächliche körperliche Aktivität der Ritter ist nicht das Kämpfen für demokratische Rechte und Bürgerfreiheit, sondern das Nicken mit dem Kopf.
Um ein Gegengewicht gegen die Macht der Kanzlerin zu schaffen, geben wir ab heute in loser Folge Tagesbefehle aus. Dem Volk zur Erweckung und der Demokratie zur Rettung!
Der heutige Befehl lautet:
Stelle mich vor ein Heer Kerls wie ich, und aus Deutschland soll eine Republik werden, gegen die Rom und Sparta Nonnenklöster sein sollen.
(aus: Schiller, Die Räuber 1. Akt, Szene 2, Karl Moor)
„Es entscheidet die Kanzlerin in einer Tafelrunde uneiniger Ritter, die aber zumeist der Kanzlerin gehorchen. Manchmal werden Entscheidungen von ihr aber auch direkt diktiert oder wieder zurückgenommen.“
Das sind Behauptungen die man, um der Seriosität willen, tunlichst belegen können sollte.
Aber Redaktion HerrKules ist ja auch kein Presse-Organ sondern nur ein pseudosatirisches Diskussionsgrüppchen. Da darf man sowas vielleicht.
ja, klar, sicher und so weiter. https://de.wikipedia.org/wiki/Richtlinienkompetenz
Nichts ist alternativlos, deshalb hast du hier im Prinzip zwei Möglichkeiten (was im Begriff Alternative steckt):a) die Aussage der Kanzlerin stimmt, dass sie das durchgesetzt hat mit den Ruhetagen und auch wieder zurückgenommen hat.
(hier aus der Ansprache an die Presse:
Dieser Fehler ist einzig und allein mein Fehler. Denn am Ende trage ich für alles die letzte Verantwortung. Qua Amt ist das so, also auch für die am Montag getroffene Entscheidung zur sogenannten Osterruhe.) Sie beruft sich dabei auf ihr Amt (im weitesten Sinne „Richtlinienkompetenz“)
b)Oder sie lügt. Dann stimmt es, wenn jetzt verschiedene Ministerpräsidenten sagen, sie wären auch beteiligt gewesen.
Diese Aussagen sehe ich so: einerseits wollen sie die Kanzlerin öffentlich nicht im Regen stehen lassen, sie wollen die Kanzlerin nicht vollends beschädigt sehen. Zweitens wollen sie selbst nicht als reine Befehlsempfänger gesehen werden, denn das wäre ja peinlich.
Beteiligt, im Sinne von anwesend, waren sie ja auch beim Entscheid, aber wohl nicht bei seiner Rücknahme, denn die Konferenz hat sich gegen 1/2 3 in der Nacht aufgelöst. Von der Rücknahme waren die Landesregierungen jedenfalls ebenso überrascht wie die Presse.
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Es gibt zwei große Entscheidungen, die ohne Beteiligung des Parlaments(!!!) von Merkel getroffen worden sind: a)die endgültige Abkehr von der Atomkraft(nachdem im Parlament kurz zuvor Laufzeiten verlängert wurden) b) die Öffnung der Grenzen im Rahmen der „Flüchtlingskrise“.
Belege finden sich dutzendfach in den Pressearchiven
In einem heute in der WAZ (Hauptteil) veröffentlichten Interview führt der renommierte Professor der Politikwissenschaften Karl-Rudolf Korte u.a. folgendes aus: „Den Pandemiefall kann nur der Bundestag ausrufen. Der Ausnahmezustand ist also nur durch Parlamentarier herbeizuführen. Dieses Recht hat das Parlament nach wie vor.
Aber was uns stört ist die Dominanz eines nicht in der Verfasung vorgesehenen neuen Steuerungsgremiums: Die Konferenz der Ministerpräsidenten mit der Bundeskanzlerin.“
Korte sagt hier , dass die Entscheidungen, die im Moment gefällt werden, wenn sich Kanzlerin und „Ritter der Tafelrunde“ treffen, jenseit der Verfassungskonformität gefällt werden.
Ob das nun als „Beleg“ ausreicht, weiß ich nicht.Aber vielleicht ist der feine Herr Professor auch unseriös, er liefert (ja auch nur) eine Auslegung des Grundgesetzes.
Sir, ja Sir