Die unten gestellte Frage wurde per mail an die Stadt geleitet (in Kopie an die Lokalredaktion der WAZ). Eine etwaige Antwort wird natürlich hier eingestellt!
Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin Welge!
Beabsichtigt die Stadt Gelsenkirchen, neben die vor dem Hans-Sachs.Haus wehende Fahne der Ukraine die Fahne des unter einem barbarischen Angriff von Terroristen der Hamas stehenden Staates Israel zu hängen? Dies wäre doch sicherlich angesichts unserer historischen Verantwortung und als Symbol der Solidarität mit dem israelischen Volk angemessen!
MfG Bernd Matzkowski
ANTWORT 1 (Nachmittag des heutigen Tages)
Sehr geehrter Herr Matzkowski,
Frau Oberbürgermeisterin Karin Welge hat mich gebeten, Ihnen für Ihre E-Mail vom 9. Oktober 2023 zu danken.
Der darin von Ihnen beschriebene Sachverhalt wurde bereits aufgegriffen.
Sobald das Ergebnis der Prüfung vorliegt, geht Ihnen eine Antwort zu.
Mit freundlichen Grüßen
Im Auftrag
Christiane Seidenstücker
Stadt Gelsenkirchen
Die Oberbürgermeisterin
Referat 2 – Rat und Verwaltung
45875 Gelsenkirchen
Telefon: 0209 169 – 2199
Telefax: 0209 169 – 3030
Nachfrage 1 (gesendet 10.10., 23.24 Uhr)
Antwort: heute gegen MittagSo, jetzt hat es noch mal eine knappe Stunde gebraucht, bis die Antwort der Stadtverwaltung gekommen ist. Wir erfahren hier auch, warum es bis jetzt gedauert hat mit der Fahne (in anderen NRW-Städten ging es schneller!)
Es hat mit der Beflaggungsverordnung NRW zu tun, und da darf man „nicht in eigener freier Verantwortung“ handeln, sondern muss auf Vorgaben warten.
Mit Verlaub: das ist genau der Untertanengeist, den wir doch angeschafft zu haben glaubte. Da können die Gelsenkirchener Autoritäten nicht alleine nach gesundem Menschenverstanden oder politischer Selbstverständlichkeit (gehobener: im Geist der Aufklärung) entscheiden, sondern müssen abwarten, bis „von oben“ ein JA kommt.
Mal abgesehen davon, hätte diese Antwort doch nicht bis heute dauern müssen, oder?
Das ist eigentlich peinlich!
Immerhin: Nun hängen in GE und Buer Fahnen
Hier also die Mail der Stadt an mich im Wortlaut:
Sehr geehrter Herr Matzkowski,
noch einmal vielen Dank für Ihre E-Mails an Frau Oberbürgermeisterin Welge.
Auch hier werden die Geschehnisse in Israel mit großer Sorge verfolgt, dennoch war uns eine Reaktion in dem von Ihnen erfragten Sinn zunächst nicht möglich.
Bei übergeordneten Anlässen erfolgt die Beflaggung öffentlicher Gebäude nicht in eigener freier Verantwortung der Städte, sondern auf Basis entsprechender Vorgaben. So regelt z. B. die Beflaggungsverordnung des Landes NRW alle regelmäßigen Beflaggungstage.
Darüber hinaus gehende Beflaggungen in der von Ihnen erfragten Form erfordern eine entsprechende gesonderte Vorgabe des Landes oder auch des Bundes.
Eine eigenverantwortliche Verwendung der Flagge eines anderen Staates aus einem zudem im außenpolitischen Bereich liegenden Anlass liegt außerhalb der Entscheidungssphäre der Stadtverwaltung.
Auch die von Ihnen angesprochene Ukraine-Beflaggung geht auf einen entsprechenden Impuls des Landes zurück.
Seit Kurzem liegt uns nun ein Erlass des Ministeriums des Innern der Landes Nordrhein-Westfalen zum Setzen der Flagge des Staates Israel vor, nach dem sowohl die Staatskanzlei als auch das Ministerium des Innern die israelische Flagge als Zeichen der Solidarität gesetzt haben.
In Orientierung daran wurden inzwischen auch am Hans-Sachs-Haus und am Rathaus Buer israelische Fahnen gesetzt.
Mit freundlichen Grüßen
In Vertretung
Luidger Wolterhoff Stadtdirektor
Wäre auch ein starkes Statement Richtung jüdischer Gemeinde in GE.
Hmm.. unklar. Die betonen eher, dass sie nichts mit Israel zu tun haben, dass sie nicht in „Haft“ genommen werden wollen für israelische Politik, dass sie deutsche Staatsbürger wären.
ist das so? War mir nicht bekannt. Danke für den Hinweis.
Wäre trotzdem ein starkes Statement.
Woanders geht das
Das „rote HSH“ verdaut noch die derben Niederlagen bei den Landtagswahlen. Deshalb ist der Verstand blockiert
Also doch! Zunächst der Stuhlkreis mit prämenstruierenden M/W/D/Q/+-/undwatnoch
Demokratie ist langsam.
Macher!
Prüfung? Aufziehen und fertig!
Das ist ja Anarchie
Nein, Haltung!
Heute um 9 Uhr: immer noch Haltungsschäden am .. im Hans Sachs Haus. Man sollte die überprüfen lassen..
Heute 9 Uhr: Immer noch Verhaltungsschäden am und im Hans Sachs Haus
Nachfrage 1: heute, 23.24 Uhr
Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin!
Sehr geehrte Frau Seidenstücker!
Kann es sein, dass Sie mir eine standardisierte Antwort geschickt haben, die bei jeder Anfrage zunächst ausgesendet wird? Die formelhafte Formulierung des von mir „beschriebenen Sachverhalts“ passt hier doch nicht wirklich zu der Anfrage, die ja keinen Sachverhalt beschreibt, sondern eine einfache Fragestellung enthält. Zudem frage ich mich, was denn „geprüft“ werden soll? Doch nicht etwa das Vorhandensein einer israelischen Fahne? Es muss doch nichts geprüft, sondern nur politisch entschieden werden. Und dies kann sicher ohne Ratssitzung geschehen, sondern durch eine Entscheidung der Oberbürgermeisterin.
In Erwartung Ihrer Antwort
Und einer baldigen Entscheidung
Grüßt Sie freundlich
Bernd Matzkowski
Allein durch diese Vorgeschichte sollte am HSH schleunigst eine israelische Flagge hängen. https://www.nzz.ch/international/deutschland/demonstration-vor-einer-synagoge-in-gelsenkirchen-der-judenhass-flammt-in-deutschland-wieder-auf-ld.1625062?fbclid=IwAR26C7E93uZvcVT8eageYDH6k3UalwbLnhiYB9UH_xX8lGzUI0iaYivZ3B8
GARTEN UND TOILETTEN: Was wirklich wichtig ist in GE!
Ob vor dem HSH eine Fahne Israels wehen darf oder nicht, wird offensichtlich intensiv geprüft, denn außer einer formelhaften Antwort an mich, man prüfe den „Sachverhalt“, ist bisher seitens der Stadt bzw. von Oberbürgermeisterin Welge kein Satz gekommen. Es gibt aber wichtige (wichtigere) Themen auf der offiziellen Seite der Stadt: Hier die beiden TOP-Meldungen von heute morgen
Führung über das Gelände der Internationalen Gartenausstellung (IGA) am 19. Oktober
11. Oktober 2023, 16:19 Uhr | Stadt Gelsenkirchen
Öffentliche Umfrage zu den WC-Anlagen im Stadtgebiet
04. Oktober 2023, 16:50 Uhr | Stadt Gelsenkirchen
Das spricht eigentlich für sich!
Es fehlt wohl das Personal, den wehenden Davidstern zu bewachen. Kanzler Scholz meinte gestern im Interview, es sei unser aller Aufgabe, für die Sicherheit von Jüdinnen und Juden zu sorgen. Der Staat gibt damit die Aufgabe des Schutzes seiner Bevölkerung an seine ‚Untertanen‘ zurück. Die nächste gesellschaftliche Rückentwicklung ist damit eingeläutet. Das Gewaltmonopol des Staates steht nur noch auf dem Papier – so wie es in den diversen Parallelgesellschaften bereits üblich ist. – Oder wie man seit Vorgesternsagen kann: Der Fisch stinkt vom Brötchen her.
Willkommen im Königreich Popo! Und in Gelsenkirchen!
Georg Büchners Lustspiel „Leonce und Lena“ spielt im Königreich Popo. Nur das Personal ist in diesen Tagen ausgetauscht worden. König Peter gegen eine Oberbürgermeisterin, die Kammerdiener gegen eine Referentin oder Büromitarbeiterin oder Presseoffizierin mit dem Namen S., die standardisierte Antwortfloskeln versendet.
Peter Ha, was bedeutet der Knopf im Schnupftuch? Kerl, was bedeutet der Knopf, an was wollte ich mich erinnern?
Erster Kammerdiener Als Eure Majestät diesen Knopf in Ihr Schnupftuch zu knüpfen geruhten, so wollten Sie…
Peter Nun?
Erster Kammerdiener Sich an Etwas erinnern.
Peter Eine verwickelte Antwort! – Ei! Nun an was meint Er?
Zweiter Kammerdiener Eure Majestät wollten sich an Etwas erinnern, als Sie diesen Knopf in Ihr Schnupftuch zu knüpfen geruhten.
Peter (läuft auf und ab) Was? Was? Die Menschen machen mich confus, ich bin in der größten Verwirrung. Ich weiß mir nicht mehr zu helfen.
(Ein Diener tritt auf.)
Diener Eure Majestät, der Staatsrath ist versammelt.
Peter (freudig) Ja, das ist’s, das ist’s. – Ich wollte mich an mein Volk erinnern! Kommen Sie meine Herren! Gehn Sie symmetrisch. Ist es nicht sehr heiß? Nehmen Sie doch auch Ihre Schnupftücher und wischen Sie sich das Gesicht. Ich bin immer so in Verlegenheit, wenn ich öffentlich sprechen soll. (Alle ab.)
Aus Georg Büchner, Leonce und Lena I/2 (Zimmer, König Peter und Diener)
Bis heute (12.10.23, 11.45 Uhr) ist meine Anfrage bezüglich des Hissens der israelischen Fahne vor dem Hans-Sachs-Haus noch nicht beantwortet. Ist das Frau Oberbürgermeisterin Welge politisch zu heikel, hat sie dazu keinen Standpunkt und keine Haltung oder täuscht sie Petersche Verlegenheit und Vergesslichkeit vor (siehe oben), sich in dieser Frage zu äußern bzw. zu positionieren. Die Worte der Oberbürgermeisterin bezüglich der Solidarität mit dem Staat Israel auf facebook erweisen sich von Stunde zu Stunde durch dieses Nicht-Antworten, weitaus mehr aber noch durch das Nicht-Handeln als wohlfeile Dutzendware aus dem Ramschregal politischer Floskeln.
So, jetzt hat es noch mal eine knappe Stunde gebraucht, bis die Antwort der Stadtverwaltung gekommen ist. Wir erfahren hier auch, warum es bis jetzt gedauert hat mit der Fahne (in anderen NRW-Städten ging es schneller!)
Es hat mit der Beflaggungsverordnung NRW zu tun, und da darf man „nicht in eigener freier Verantwortung“ handeln, sondern muss auf Vorgaben warten.
Mit Verlaub: das ist genau der Untertanengeist, den wir doch abgeschafft zu haben glaubten. Da können die Gelsenkirchener Autoritäten also nicht nach gesundem Menschenverstanden oder politischer Selbstverständlichkeit (gehobener: im Geist der Aufklärung) entscheiden, sondern müssen abwarten, bis „von oben“ ein JA kommt.
Mal abgesehen davon, hätte diese Antwort doch nicht bis heute dauern müssen, oder?
Das ist eigentlich peinlich!
Immerhin: Nun hängen in GE und Buer Fahnen
Hier also die Mail der Stadt an mich im Wortlaut:
Sehr geehrter Herr Matzkowski,
noch einmal vielen Dank für Ihre E-Mails an Frau Oberbürgermeisterin Welge.
Auch hier werden die Geschehnisse in Israel mit großer Sorge verfolgt, dennoch war uns eine Reaktion in dem von Ihnen erfragten Sinn zunächst nicht möglich.
Bei übergeordneten Anlässen erfolgt die Beflaggung öffentlicher Gebäude nicht in eigener freier Verantwortung der Städte, sondern auf Basis entsprechender Vorgaben. So regelt z. B. die Beflaggungsverordnung des Landes NRW alle regelmäßigen Beflaggungstage.
Darüber hinaus gehende Beflaggungen in der von Ihnen erfragten Form erfordern eine entsprechende gesonderte Vorgabe des Landes oder auch des Bundes.
Eine eigenverantwortliche Verwendung der Flagge eines anderen Staates aus einem zudem im außenpolitischen Bereich liegenden Anlass liegt außerhalb der Entscheidungssphäre der Stadtverwaltung.
Auch die von Ihnen angesprochene Ukraine-Beflaggung geht auf einen entsprechenden Impuls des Landes zurück.
Seit Kurzem liegt uns nun ein Erlass des Ministeriums des Innern der Landes Nordrhein-Westfalen zum Setzen der Flagge des Staates Israel vor, nach dem sowohl die Staatskanzlei als auch das Ministerium des Innern die israelische Flagge als Zeichen der Solidarität gesetzt haben.
In Orientierung daran wurden inzwischen auch am Hans-Sachs-Haus und am Rathaus Buer israelische Fahnen gesetzt.
Mit freundlichen Grüßen
In Vertretung
Luidger Wolterhoff
Stadtdirektor
Unsere Nachbarstadt Bochum hat entweder schneller Bescheid aus Düsseldorf bekommen oder aus Eigeninitiative bereits gestern (vor 21 Stunden) geflaggt.
Andere Städte in NRW haben diese Verordnungen ignoriert und am Di ‚Zeichen gesetzt‘. Diese Kommunen melden mittlerweile gestohlene Flaggen und suchen nach Ersatz.
https://rp-online.de/nrw/staedte/langenfeld/langenfeld-monheim-israel-fahne-vor-rathaus-und-ohg-gestohlen_aid-99356501
Du hättest weniger jammern sollen und stattdessen die Angebote deiner Krankenkasse in Sachen Fitness & Self-Empowering wahrnehmen sollen. Dann könntest du den Film deines Lebens heute selber gestalten, statt nach Vater/Mutter/He/She/It Staat zu rufen. Wie sagte schon ein ermordeter Präsident: Frage nicht, was der Staat für dich tun kann, frage, was du für deinen Staat tun kannst. Also: auf zu McFit und dann rein in die Müllsammelgruppe deines Quartiers, in den Schlaglochzähl e.V. – deines Stadtteils.
@Heinz Niski: Der Kontext erschließt sich mir nicht von selbst, aber was passiert heute schon aus einem allgemein verständlichen und von der Mehrheit akzeptierten Selbstverständnis heraus.
Die Antwort ist übrigens 42. Gezählt wurden nur die neu hinzugekommenen Schlaglöcher, wobei bei drei Kratern keine Einigkeit darüber zu erzielen war, ob das noch zur Kategorie ‚Loch‘ passt. Erstmalig mussten Sicherungsseile beim Abstieg zum Grund eingesetz werden.
Neuerdings baut Samstags eine Selbstertüchtigungsgruppe regelmäßig ihren Informationsstand im Stadtteil auf. Wenig trainierte, männlich gelesene Erscheinungen verbarrikadieren sich hinter hellblauen Planen und bestätigen sich mehrere Stunden lang gegenseitig ihre Ertüchtigung. Die Kneipendichte nimmt weiter ab – jetzt finden die Stammtischgespräche unter freiem Himmel statt. Leider ohne Bratwurstangebot. Das kann die SPD besser. Wahrscheinlich kennen die Genossen sich mit den Antragsformularen des Gesundheitsamtes aus.
Fahnen wehen nirgends. Die wenigen Blau-weißen Wimpel hängen traurig in den Seilen. Die einzigen hingeschmierten Parolen stammen von den Ultras GE. Die Rollatorquote bleibt stabil. Die Polizei quert weniger als früher per Fahrrad den Stadtteil. Der Dealer-Treff erfreut sich auch deshalb zunehmender Beliebtheit. Die Vollverschleierungssquote steigt an. Es entwickelt sich…
Nun hängt die Fahne also. Angeblich musste man über mehrere Tage klären, ob es juristische Hürden zu überwinden gäbe. Es lag angeblich kein Erfahrungswissen vor. Der unbedarfte Bürger fragt sich, ob die ukrainische Fahne rechtsfrei, illegal dort aufgezogen wurde und wie es mit der Regenbogenfahne gehandhabt wurde. Schließlich hingen sie plötzlich dort. Die Politik, Verwaltung, die Oberbürgermeisterin haben Dank ihres Herrschaftswissens einen Vorsprung in der Sache. Verraten aber nichts.
Red- und leutseliger sind Lokal-Politiker der SPD und der Grünen. Die empfinden es plötzlich als Symbolpolitik. Das Fahnen hissen.
Was?
Das Hissen der Ukraine Fahne oder der Regenbogenfahne galt doch als Haltungsbekenntnis für und zur freien Welt und zur Vielfalt, häufig bunt.
Als aufrechter Gang.
Als Unterscheidungsmerkmal zischen Orks und Elfen.
Nun nicht mehr?
Bürger sehen das anders und fragen, wie lange diese Fahne dort hängen wird, ohne verbrannt oder abgerissen zu werden. Wie in anderen Städten schon geschehen.
Bürger sehen hier eine Nagelprobe, wie es um unsere kommunale Demokratie, unser Miteinander hier steht.
Es geht nicht um Wellness.
Es geht ums Eingemachte.
Darum, ob man außer Lippenbekenntnissen und Gratismut auch noch was anderes zu bieten hat.
Aber wie sagen die genannten Lokal-Politiker? Es ist doch nur ein Stück Stoff. Und gehen pünktlich zur Kristallnacht zur Synagoge. Ist ja nur ein Termin.
Sehr merkwürdig, dass es gerade um die israelische Fahne zu Kontroversen kam.
Merkwürdig.
Oder eher nicht?
Was kann uns Bürger in Gelsen noch überraschen? Die stetig wachsende Bräsigkeit bei bleibender Bunkermentalität im HSH. Eigentlich denkt man immer, schlimmer geht´s nicht mehr. Aber dann kommt die Überraschung
wenns nur HSH Bräsigkeit wäre, könnte ich gut damit leben. Ist aber leider auch „Bräsigkeit“ einer „soziokulturellen Szene“, die mich sehr verunsichert. Muss wohl altersbedingt an mir liegen, die „Jugend“ hat immer Recht.
Die „soziokulturelle Szene“ lebt und sieht sich am liebsten im Selfie-Weichzeichner-Modus, weil`s so schön macht.
Dass Grüne und der Rest Linke sich überall komplett wegducken – vereint sie wenigstens.
Kaum dran – schon wieder ab:
https://www.waz.de/staedte/witten/stadt-entsetzt-israel-flagge-nachts-in-witten-abgerissen-id239793635.html?fbclid=IwAR3TRS9DKY-OkoGiHdJsAlT3RpWDjppsON1nuMs4FYuTXdb9-hRJpdBeIpk
https://www.ruhrnachrichten.de/recklinghausen/unbekannte-stehlen-israel-flagge-vom-rathaus-polizeipraesidentin-verurteilt-antisemitismus-w794567-2000967911/?fbclid=IwAR0E8wEX7m32PVDv8iW3XEMi4ucncxs2ii1OKFpjVxRPZufl8tdCdjXvs9Q
Erwartbar. Hoffentlich kommen keine Menschen zu Schaden.