Wann treten Sie endlich zurück, Frau Ministerin?
Die Fraktion der SPD im Landtag von NRW hat vor einigen Tagen in einer Sondersitzung den Rücktritt von Ministerin Josephine Paul gefordert, ist aber damit an der Mehrheit von CDU und den GRÜNEN gescheitert. Josephine Paul ist seit 2022 Ministerin für Kinder, Jugend, Familie, Gleichstellung, Flucht und Integration des Landes Nordrhein-Westfalen. Hintergrund dieser Forderung der SPD-Opposition im Landtag sind die – bisher noch – nicht geklärten Vorgänge um den Solingen-Attentäter, dessen Anschlag während des Weihnachtsfestes drei Menschen das Leben kostete und weitere Menschen verletzte. Tatwaffe war ein Messer, das man in einem Messerblock in einer Unterkunft für Asylbewerber als fehlend entdeckte. Der Täter wurde gefasst. Er bekannte sich zu seiner Tat.
Zu einem Fall der Ministerin Paul wurde der Vorgang dadurch, dass Frau Paul zunächst ihre Zuständigkeit zurückwies und leugnete und ihre Mitarbeiter verantwortlich machte. Im Laufe des Verfahrens – ein Untersuchungsausschuss befasste sich mittlerweile mit dem Thema und der Fragestellung, warum der Täter nicht vor der Begehung der Tat längst abgeschoben worden war – wuchsen die Zweifel an der Aufrichtigkeit der Ministerin hinsichtlich ihrer Verantwortung für den Vorgang! Die beiden Regierungsparteien, CDU und GRÜNE, stellten sich mit halbseidenen Erklärungen vor die Ministerin. Ob dabei für Ministerpräsident Hendrik Wüst auch die zukünftige Landtagswahl eine Rolle spielte, soll zunächst einmal dahingestellt sein. Zumindest ist aber klar, dass er im Verhältnis zu den GRÜNEN keinen „Hauskrach“ riskieren wollte und die Vorwürfe der SPD deshalb als nicht tragfähig einstufte!
Dem Untersuchungsausschuss liegen immer noch nicht alle Akten vollständig vor, die Ministerin selbst sieht offensichtlich keinen Anlass für einen Rücktritt. Vielleicht wird man mit ihr so verfahren, wie man einst mit Frau von der Leyen verfahren ist, die man bekanntlich ebenso wegbefördert hat wie Frau Baerbock.
Josephine (auch Josefine) ist ein weiblicher Vorname, geht auf Josefa zurück und ist die weibliche Form des männlichen Vornamens Josef, der aus dem Hebräischen kommt und bedeutet: Gott füge hinzu/möge vermehren.
Da sind wir aber ´mal mächtig gespannt, was Gott zum Weihnachtsfest noch als Überraschung parat hat!
HOLLOW TALK: (unsinniges) Geschwätz, Laberei, Geplapper
