Asyl

Bratwurst oder Linsenbratling?

Bratwurst oder Linsenbratling? ODER: Was das Verwaltungsgericht Gelsenkirchen noch zu bieten hat! Wer hätte jemals gedacht, dass das Verwaltungsgericht Gelsenkirchen, zuständig für Bochum, Bottrop, Dortmund, Essen, Gelsenkirchen, Herne sowie die Kreise Recklinghausen und Unna, einmal die Schlagzeilen der regionalen und überregionalen Presse und aller Nachrichtensendungen der Fernsehanstalten beherrschen und so republikweit bekannt werden würde? Und

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IN MEMORIAM: GRUNDGESETZ

Art 16a  (1) Politisch Verfolgte genießen Asylrecht. (2) Auf Absatz 1 kann sich nicht berufen, wer aus einem Mitgliedstaat der Europäischen Gemeinschaften oder aus einem anderen Drittstaat einreist, in dem die Anwendung des Abkommens über die Rechtsstellung der Flüchtlinge und der Konvention zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten sichergestellt ist. Die Staaten außerhalb der Europäischen

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Kommentar des Tages: zu Ellwangen

Miguel Sanches in der WAZ .vom 4.Mai 2018 (S.2) zu Ellwangen: „Die Probleme sind hausgemacht, weil man jeden ins Land reinlässt, der nur ´Asyl ´ sagt und mag die Begründung noch so fadenscheinig sein – und weil die Bundesregierung im Herbst 2015 aufgehört hat, europäisches Recht anzuwenden und Flüchtlinge aus sicheren EU-Staaten an der Grenze

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Das Ende der Illusionen oder Ein Paradigmenwechsel in der Flüchtlingspolitik. Versuch der Annäherung an ein schwieriges Thema

„Jeder Flüchtling hat gegenüber dem Land, in dem er sich befindet, Pflichten, zu denen insbesondere die Verpflichtung gehört, die Gesetze und sonstigen Rechtsvorschriften sowie die zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Ordnung getroffenen Maßnahmen zu beachten.“ (Abkommen über die Rechtsstellung der Flüchtlinge vom 28.7.1951, UNHCR-sog. Flüchtlingskonvention, Artikel 2) „Das Personalstatut jedes Flüchtlings bestimmt sich nach dem Recht

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